“Das Grundeinkommen ist das Ende der bedarfsgerechten Unterstützung”

Manche Mythen ranken sich so hartnäckig um das Grundeinkommen wie Schlingpflanzen um Hauswände. Wir sind heute hier, um den Wildwuchs etwas zurechtstutzen und Licht ins Dickicht der Fehlinformationen zu bringen.

Grundeinkommen ist Geld mit der Gießkanne? Die Preise werden schneller in die Höhe schießen, als du "Gehaltserhöhung" sagen kannst? Mit Grundeinkommen brauchen wir den Sozialstaat nicht mehr?

Wenn du dich schon mal bei einem – oder mehreren – dieser Gedanken erwischt hast, mach's dir gemütlich, schnapp dir einen (Eis-) Tee und tauche mit uns ein in den Wald der Fehlannahmen rund um die Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE). Ready? Los geht's!

Realitäts-Check: Grundeinkommen heißt genügend Geld für alle – und mehr für diejenigen, die heute zu wenig haben. Denn ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist in der Realität ohnehin nur dann möglich, wenn wir für einen Ausgleich zwischen Arm und Reich sorgen.

Hintergrund: Das BGE zielt darauf ab, sicherzustellen, dass jeder Mensch seine Grundbedürfnisse decken kann. Es geht nicht darum, den Reichtum Einzelner zu steigern, sondern eine Basisabsicherung für alle zu schaffen.

Für die allermeisten würde ein über Steuern finanziertes Grundeinkommen eine bedeutende finanzielle Erleichterung bedeuten, für andere würde sich nichts ändern – und nur verhältnismäßig wenige Menschen, nämlich zehn Prozent, würden effektiv draufzahlen.

Realitäts-Check: Wer sein Grundeinkommen (im Moment) nicht braucht, zahlt es durch höhere Steuern – ganz oder teilweise – zurück.

Hintergrund: Die universelle Natur des Grundeinkommens (oder eben seine Bedingungslosigkeit) bedeutet immer, dass die finanzielle Situation eines Menschen  keinen Einfluss auf die Auszahlung haben kann. Das hat viele Vorteile! Denn nur so hebt es sich überhaupt von den Sozialleistungen für Bedürftige ab. Bedürftigkeit aber ist die Grundlage für Stigmatisierung und Diskriminierung.

Ein weiterer Vorteil ist aber eben auch, dass wir dadurch teure Einkommensprüfungen und den mit ihnen verbundenen Verwaltungsaufwand vermeiden können.

In einem progressiven Steuersystem zahlen diejenigen mit hohem Einkommen mehr Steuern – wodurch sie im Fall des Steuerausgleichs durch Grundeinkommen im Endeffekt also mehr zurückzahlen müssten, als sie durch das BGE erhalten würden.

Realitäts-Check: Grundeinkommen heißt nicht mehr Geld, sondern mehr Umverteilung. Die Geldmenge bleibt dabei gleich.

Hintergrund: Eine gängige Befürchtung ist, dass das Bedingungslose Grundeinkommen die Preise in die Höhe treiben könnte. Da aber dafür kein zusätzliches Geld in unserem Finanzsystem nötig ist, und die gesamte Geldmenge lediglich innerhalb dieses Systems anders verteilt wird, gibt es auch keine Inflation. Eine solche “Umverteilung” gibt es übrigens auch heute bereits, beispielsweise in Form von Sozialtransfers und Subventionen.

Das heißt nicht, dass alle Preise auf dem gleichen Niveau bleiben würden - und das ist auch gut so. Denn unangenehme, ungesunde oder risikobehaftete Arbeiten würden mit ziemlicher Sicherheit teurer in einer Welt mit Grundeinkommen. Ein sehr begrüßenswerter Nebeneffekt.

Es heißt natürlich auch nicht, dass nicht manche Reform nötig würde, die ohnehin längst angezeigt gewesen wäre: Hallo, Mietpreisbremse 2.0

Die Inflation könnte nur dadurch tatsächlich angeheizt werden, dass (sehr) viele Menschen nicht mehr arbeiten gehen und deshalb die Löhne steigen würden –und damit letztlich auch die Produktpreise. Ob mit einem Grundeinkommen tatsächlich weniger gearbeitet wird, ist reine Mutmaßung – die sich aber bislang in keinem Pilotprojekt bestätigt hat.

Realitäts-Check: So einfach ist das nicht. Grundeinkommen macht den Sozialstaat gerechter, transparenter und günstiger – aber wir brauchen ihn weiterhin.

Hintergrund: Ein Grundeinkommen ist nicht als Ersatz für den Sozialstaat gedacht, sondern als sein Fundament. Es gibt viele spezifische Bedürfnisse und Situationen, die durch andere Sozialleistungen besser abgedeckt werden können.

So benötigen beispielsweise Menschen mit Behinderungen oder chronisch Kranke zusätzliche Unterstützung; auch ältere Menschen brauchen mitunter spezielle Hilfe, die über ein einfaches Grundeinkommen hinausgeht, zum Beispiel Pflegedienste. Deshalb brauchen wir bestimmte Sozialleistungen, wie Kranken- oder Pflegeversicherung weiterhin.

Realitäts-Check: Kein Sozialsystem ist so unaufwändig wie das Grundeinkommen, wir müssen dafür mehr abschaffen als neu erfinden. Das heißt: Jeder Euro, den das Grundeinkommen kostet, landet dort, wo er gebraucht wird. Effizienter und mit weniger Staat kann man den Ausgleich nicht gestalten.

Hintergrund: Ein Grundeinkommen kann einige der komplizierteren und bürokratischeren Aspekte des Sozialstaates – und viel, viel Verwaltungsaufwand – vereinfachen oder sogar ersetzen. Einkommensprüfungen, Anspruchsberechtigungen, Befristungen, Sanktionen: Ihre Tage wären mit Grundeinkommen gezählt. 

Realitäts-Check: Durch das Grundeinkommen können wir Armut auf heutigem Niveau verhindern und sicherstellen, dass alle genau das bekommen, was sie brauchen.

Hintergrund: Ja, es gibt Menschen mit besonderen Bedürfnissen oder Herausforderungen – und die müssen auch weiterhin bedarfsgerecht unterstützt werden (siehe oben, Mythos zu Sozialsausgaben). Aber das Grundeinkommen bietet eine verlässliche und flexible finanzielle Grundlage. Denn das Leben ist unvorhersehbar!

Menschen können plötzlich ihren Job verlieren, gesundheitliche Probleme entwickeln oder sich in anderen Krisensituationen wiederfinden. Das BGE bietet dabei eine stabile Basis, die von solchen Veränderungen unangetastet bleibt.

Dabei können die Menschen selbst entscheiden, was sie am dringendsten benötigen. Das erlaubt individuelle Anpassungen und kann so in vielen Fällen sogar bedarfsgerechter sein.

Realitäts-Check: Das Grundeinkommen kann auf viele Weisen finanziert werden - zum Beispiel mithilfe einer Besteuerung von Maschinen, einer Konsum- oder einer Finanztransaktionssteuer. Die Einkommensteuer wird jedoch in jedem Fall eine Schlüsselrolle bei der Finanzierung spielen.

Hintergrund: Wir schlagen einen Einheitssteuersatz auf jegliche Art von Einkommen vor (auch zum Beispiel Mieteinnahmen aus Immobilienbesitz). Das Grundeinkommen stellt so sicher, dass am Monatsanfang ein absichernder Betrag an alle ausgezahlt – und anschließend durch Steuern wieder ein Ausgleich geschaffen wird.

Realitäts-Check: Grundeinkommen entkoppelt Geld und Arbeit – und macht damit die Arbeit besser.

Hintergrund: Es gab Zeiten, in denen der Spitzensteuersatz sehr hoch war, und dennoch gab es keinen Mangel an Innovation oder wirtschaftlicher Aktivität. Geld ist nur ein Anreiz unter vielen, und oft nicht der stärkste. Ein Grundeinkommen könnte Menschen ermöglichen, Arbeiten nachzugehen, die sie erfüllend finden, unabhängig von der Bezahlung. Glaubst du nicht? 

Realitäts-Check: Das ist Quatsch. Ein Grundeinkommen ist ein Grundbetrag, der jedem Menschen garantiert wird, unabhängig von anderen Einkommen. Es gibt kein Einkommenslimit.

Bist du einem dieser Grundeinkommens-Mythen schon mal auf den Leim gegangen? Hat dir unser kleiner Realitäts-Check etwas Neues verraten? Oder fehlt hier gar etwas? Schreib es uns in die Kommentare!