Wie überwinden wir die soziale Spaltung? Indem wir die Bedingtheit unseres Sozialsystems überwinden, damit niemand mehr durchs Raster fallen kann, sagt der Philosoph Philip Kovce. Ein Plädoyer für die drei Freiheiten des Grundeinkommens.
Stellen wir uns einmal Folgendes vor: Wir befinden uns in einem großen Land im Herzen Europas. Vor rund anderthalb Jahrhunderten wurde dort der moderne Sozialstaat etabliert: Arbeitslosenversicherung, Rentenversicherung, Krankenversicherung, Pflegeversicherung – das alles ist inzwischen eine Selbstverständlichkeit geworden. Darüber hinaus gibt es zahlreiche weitere Sozialleistungen für unzählige weitere Bedürfnislagen.
Doch obwohl der gesellschaftliche Wohlstand längst aus allen Nähten platzt, obwohl aus leeren Regalen längst übervolle geworden sind, können sich viele Menschen nur mit Mühe und Not das Nötigste leisten. Manche nicht einmal das. Sie stehen mit leeren Händen da – trotz übervoller Regale, trotz toller Sozialleistungen.
Das große Land der übervollen Regale heißt Deutschland. Und die tollen Sozialleistungen, die hier einst erfunden wurden, haben fast immer einen Haken: Sie gelten nur bedingt. Man muss sie sich erst fleißig verdient haben, wie die Rente, oder fleißig verdienen wollen, wie Hartz IV. Man muss dafür entweder krank oder behindert sein. Und zwar genau so, wie es im Gesetz definiert ist. Wer in keine Schublade passt, fällt durchs Raster.
In unserer neuen SerieDas Themabeleuchten wir diesmalDie soziale Spaltung. Wie sehr bestimmen Armut oder Reichtum unser Leben – und können wir diese Spaltung irgendwie überwinden? Diskutiere mit und abonniere unseren Newsletter, um nichts zu verpassen.
Unbedingte, unbürokratische Hilfe, wenn es darauf ankommt? Vertrauen statt Kontrolle? Freiheit statt Zwang? Pustekuchen. Stattdessen heißt es: Paragraphenreiten im Behördendschungel. Die nimmersatte Verwaltungsraupe will schier endlos mit Papier gefüttert werden.
Ein gutes Beispiel für schlechte Sozialleistungen ist Hartz IV. Es soll dafür sorgen, dass das vom Bundesverfassungsgericht verbriefte Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums tatsächlich gewährt wird. Dumm nur, dass der Hartz-IV-Regelsatz von den Jobcentern um 30 Prozent gekürzt werden darf. Welche 30 Prozent von Leib und Leben sind entbehrlich? Arme? Beine? Kopf?
Das kalte Herz von Hartz IV schlägt seit 2005 unerbittlich. Es gibt den sozialpolitischen Takt in der Bundesrepublik vor. Wer nicht hören kann, muss fühlen! So lautet das inoffizielle Credo dieser amtlichen Züchtigung. Sie fördert Verzweiflung statt Begeisterung. Sie fordert Gehorsam statt Mündigkeit. Sie schürt Schmarotzer-Vorurteile und protegiert Bullshit-Jobs.
Die dreifache Freiheit, Ja und Nein und Vielleicht zu sagen
Dabei ist es doch so: Digitalisierung und Automatisierung führen andauernd zu einer „technologischen Entmenschlichung“ der Arbeit. Die gesellschaftliche Antwort darauf muss eine „humanistische Vermenschlichung“ des Zwischenmenschlichen sein, wenn wir nicht in einem Gemeinwesen enden wollen, das 24/7 kontrolliert, ob wir fleißig oder faul, brav oder bockig sind.
Wenn wir nicht alsbald dafür sorgen, dass die „technologische Entmenschlichung“ der Arbeit mit einer „humanistischen Vermenschlichung“ des Zwischenmenschlichen einhergeht, dann landen wir früher oder später im digitalen Überwachungssozialstaat. In einem System, dessen Algorithmen automatisch Grundrechte deaktivieren. In einer smarten Hartz-IV-Diktatur.
Angesichts dieser düsteren Aussichten stellt das bedingungslose Grundeinkommen einen geradezu utopischen Lichtblick dar. Das Grundeinkommen garantiert das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums ohne Wenn und Aber – mit minimalem bürokratischen Aufwand.
Fotos: Hanes Sturzenegger | Ralph Boes
Über unseren Gastautor
Philip Kovce, Ökonom und Philosoph, forscht an den Universitäten Witten/Herdecke und Freiburg im Breisgau und engagiert sich seit Jahren für das Bedingungslose Grundeinkommen. Besonders lesenswert ist der von ihm herausgegebene Sammelband „Bedingungsloses Grundeinkommen. Grundlagentexte“. Zuletzt veröffentlichte Kovce den Kolumnenband „Ich schaue in die Welt. Einsichten und Aussichten“, in dem er der Welt ins Herz schaut.
Doch nicht nur das: Das Grundeinkommen stärkt und stützt das Fundament der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, indem es eine neue Freiheit des Ja-, Nein- und Vielleicht-Sagens ermöglicht.
Das Grundeinkommen lässt uns leichter Ja sagen – Ja zu einem Job, der uns sinnvoll erscheint; Ja zu einer Firma oder Familie, die wir gründen wollen; Ja zu einer Auszeit, die für uns ansteht. Die Ja-Freiheit ist die positive Freiheit des Grundeinkommens.
Zugleich bekräftigt das Grundeinkommen die Nein-Freiheit: Miese Arbeitsbedingungen? Fiese Ausbeutung? Nein, danke! Schikane daheim? Gefesselt am Herd? Nein, danke! Die negative Freiheit des Grundeinkommens ist eine Anti-Bullshit-Freiheit.
Außerdem unterstützt das Grundeinkommen die Vielleicht-Freiheit – die Freiheit freier Zeit und langer Weile. Wer gehetzt und gestresst durchs Leben hastet, ist anfällig für falsche Jas und Neins. Während falsche Jas und Neins Faulheit und Krankheit Vorschub leisten, ermöglichen grundeinkommensgesicherte Ruhe und Muße entscheidende Schritte zur rechten Zeit.
Nie mehr mit leeren Händen vor vollen Regalen stehen müssen
Kurzum: Das Grundeinkommen sorgt für Freiheit hoch drei, indem es uns leichter schwere Ja-Nein-Vielleicht-Entscheidungen treffen lässt. Es sorgt dafür, dass niemand vor übervollen Regalen mit leeren Händen dasteht und dass die Menschenwürde nicht nur zu 70 Prozent, sondern zu 100 Prozent unantastbar ist.
Sorgen wir also dafür, dass sich die nimmersatte Verwaltungsraupe des Bismarck’schen Sozialstaats als Grundeinkommensschmetterling entpuppt.
Was denkst du? Kann ein Bedingungsloses Grundeinkommen helfen, die soziale Spaltung zu überwinden? Schreib uns deine Meinung in die Kommentare. Danke, dass du mitmachst!
@ Skady: All das, was du an Verfassungswidrigkeiten, Reichenjustiz und Unrechtsstaat erlebst, ist ja gerade die Folge davon, daß es kein BGE gibt und daher Jeder vom Richter bis zum Politiker nur zusieht, wie er soviel wie möglich Geld zusammenraffen kann, weil Hartz4/GruSi keine menschenwürdige Alternative hierzu ist.
Das BGE kann die gesellschaftliche Spaltung überwinden, indem sich reich & arm, Arbeitgeber & Arbeitnehmer, Politiker & Bürger usw. auf Augenhöhe und grundgesetzkonform in Gleichberechtigung und in einem Mindestmaß an Chancengleichheit begegnen können. Wenn man also als Bürger "und tschüß!" dank BGE sagen kann und nicht mehr länger erpreßbar ist, wenn einem etwas gehörig gegen den Strich bei Arbeitgeber, Politikern oder bei der Reichenkaste geht, dann wird das auch bei diesen Leuten zu positiven Veränderungen in Richtung Grund- und Menschenrechte-Wahrung führen.
Und wenn das BGE klar macht und realisiert, daß für Alle genug Geld vorhanden ist, dann hört auch all das bisherige Geldraffen auf. Denn dieses Geldraffen geschieht vor allem deshalb als eine Art "Geld-Torschlußpanik", weil die da oben ganz genau wissen, daß das heutige Euro-Geldgesamtvolumen so oder so viel zu gering ist, um allen Bürgern ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Und deshalb wird nach der Devise Geld zusammengerafft: "Ob dadurch 100 oder 100.000 Menschen verarmen, ist dann auch völlig egal".
Die Garantierung eines BGE´s für Alle würde das alles grundlegend ändern. Und egal, ob hinter dem bisherigen Geldraffen nur blanke Geldgier steckt oder immer noch eine NS-Vernichtungsideologie: Beides wird durch das BGE überwunden, während Steinmeier´s alljährliche Sonntagsreden hierzu logo erfolglos bleiben.
Ein Bedingungsloses Grundeinkommen kann meines Erachtens auf keinen Fall die soziale Spaltung gänzlich überwinden!
Es wird mit Sicherheit sehr vielen Armen Menschen das Leben erleichtern, doch meines Erachtens ist die soziale Spaltung schon derart fortgeschritten das sich diese nicht mehr umzukehren vermag.
Solang Korruption in Ämtern und selbst in der Regierungsspitze existiert werden die Jenigen mit bereits vollen Taschen immer einen neuen Weg finden sich auf den Knochen der Armen ungehemmt zu bedienen. Menschen die bereits durchs Raster gefallen sind haben eh Nicht´s mehr zu verlieren. Begehren diese auf, finden sich zahlreiche Mittel und Wege diese entgültig Mundtod zu bekommen. Ich zähle seit 5 Jahren zu denen welche bereits durchs Raster fielen.
Im Grunde dürfte ich nicht einmal mehr existieren. Einst nahm man mir meine Familie, steckte mich ins Kinderheim, setzte mich unzähligen Grausamkeiten an Körper, Geist und Seele aus. Als ich begann mich zu wehren indem man einen Ausreiseantrag stellte, entzog man mir die Staatsbürgerschaft, ich reiste somit in den 80zigern als deutscher staatenloser in die BRD ein. Nach 21 Jahren kehrte ich zurück in meine Heimat doch was war eigentlich meine Heimat? In Westberlin geboren im Osten Land Brandenburg aufgewachsen. Ich erkenne diese bis heut nicht. Seit meiner Rückkehr sehe ich mich zahlreicher Diskreminierung von Seiten der Ämter, Behörden, und selbst den Gerichten ausgesetzt sobald man versucht auf seine Menschenrechte Gerechtigkeit zu erlangen. Ein 6 jähriger Immobilienprozess gegen meine Baufirma wegen Betrugs katapultierte mich letzten Endes unter die Armutsgrenze, nachdem ich zuvor meinen Rehabilitationsprozess, einen Schadenersatzprozess als Geschädigte, sowie einen OEG Prozess vor Cottbusser Gerichten und dem OLG Brandenburg verlor. Weiterführende Prozesse wurden garnicht erst zugelassen. Beschwerden beim Justizministerium wurden bis heut unter den Teppich gekehrt. 5 Jahre Überleben m. 0 Cent Meisterleistung???
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@ Solo-Selbstständige: Wachstum erzeugt und verlangt zum Warenum- und -absatz Überbevölkerung, und Überbevölkerung ermöglicht noch mehr Wachstum. Auch aus diesem Teufelskreislauf kommt man nur mit dem BGE heraus, das eine Umstellung der Marktwirtschaft von bisher angebotsorientiert aggressiv werbegepusht auf wachstumsfrei und nachfrageorientiert ermöglicht. Das BGE wird dann nicht aus Wachstum finanziert, sondern durch Geldumlauf, Steuern und EZB-Staatsanleiheankäufe, die ja längst seit Jahren mit allmonatlich neu gedruckten 80 Milliarden Euros stattfinden, doch von dieser "Geldmarktschwemmung" nichts beim Volke ankommt, solange nicht das BGE damit finanziert wird.
Und eine Werteveränderung, wie sie jahrein jahraus vergeblich Merkel und Steinmeier in ihren Sonntagsreden anmahnen, wird auch weiterhin nicht stattfinden, solange das BGE als Basis hierzu fehlt. Denn die meisten Menschen können nun mal nicht geldlos existieren und wohnen und sind somit ohne BGE einem staatlich ihnen aufdiktierten Mainstream a la Agenda 2010 ausgeliefert, der von Selbstbestimmung, Individualität, Grund- und Menschenrechten nichts übrig läßt. Und wenn Geld nicht mehr länger einer damit stetig akkumulierten Geldmacht dienen soll, was zu miserablen Zuständen wie da in der Pflege führt, sondern den Menschen dienen soll, dann kommt man auch hierbei nicht am BGE vorbei.
Kurzum: Geld funktioniert genauso nicht ohne seine Binarität im BGE, wie die Fauna nicht ohne Flora, der Tag nicht ohne die Nacht, die Sonne nicht ohne den Regen und Internet und Digitalisierung nicht ohne die beiden binären Zahlen 1 und 0 funktionieren.
...es ist ein erster Schritt in die Richtung einer achtsameren Gesellschaft, die sich auch von der Anzahl her reduzieren sollte, denn in der Masse in einem kleinen Flächenstaat geht der Einzelne immer mehr unter. Es ist feststellbar, dass die zunehmende - durch die Digitalisierung - geförderte Massenverallgemeinerung Einzelfälle und Individualität auf der Strecke bleiben. Es sind zuviele Menschen auf einer zu kleinen Fläche, die alle inzwischen skrupellos dem kapitalistischem Lebensstil (Geld, weltweiter Urlaub, Vermögensanhäufung) sinnentleert hinterherlaufen... für die Arbeit am Nächsten, z.B. der Pflege u.a. ist keine Bereitschaft da. Wir alle benötigen dringlich eine Werteveränderung.
Gern verbringt mein über 800 km weit entfernt agierender Betreuer vom Verfassungssch(m)utz seine Dienstzeit damit, mich aus dem Internet auszuklinken oder mir den PC festzufahren. Doch keine Sorge, er ist längst erkannt und enttarnt. Und so wird er auch nicht den Weg zum BGE aufhalten und das Grundgesetz noch länger im Groko-Giftschrank vor dem Volke wegschließen können.
Sicher bekommt auch er im BGE-Zeitalter einen besseren bzw. überhaupt erst Lebenssinn, als vergleichsweise sein bisheriges nichtsnutziges und steuerzahler-mißbräuchlich finanziertes Treiben gegen Demokratie und Meinungsfreiheit. Und nachdem mich der Merkelstaat in Existenz und Gesundheit fundamental und nachhaltig vernichtet hat, könnte er mir im Schadensausgleich gut zur Hand gehen und ganz unbürokratisch behilflich sein, statt all der mir von der Groko bereiteten und auf die biologische Endlösung getrimmten Lebenserschwernis im täglichen Mangel an allem. Einen echten Lebenssinn zu finden, ist somit gar nicht so schwer, statt uns allen als vermeintlichen "Lebenssinn" von der Groko im stumpfsinnigen "ora et labora" umwelt- und klimaschädlich bisher aufgebürdet.
Deutschland sollte nicht mehr länger ein feudaler Kirchenstaat durch die CDU/CSU-Hintertür sein, dem sich auch die SPD-Spitze mit andient und der Kirche Pfründe und Vermögenswachstum sichert.
Und so kennen CDU/CSU & SPD nur alle 4 Wahl-Jahre mal das Volk als Stimmvieh für ihre Pseudodemokratie, und dazwischen dringen nicht mal die Demos und Proteste der eigenen Wählerschaft und Parteibasis an die innerhalb der 4-Jahreswahlperioden selbstherrlich an den Volksinteressen vorbei regierenden Spitzen-Politiker heran. Auch klar erkennbar daran, daß die Kommunal-Politiker auf der mittleren Befehlsempfängerebene immer häufiger hierfür die Prügelknaben gegenüber den Wutbürgern sind.
Somit ist das BGE auch zum Umbau des feudalen Kirchenstaats und dessen Untertanengeistes in eine echte gleichberechtigte Volksdemokratie notwendig, was bereits beim Steuersystem klar macht: Nicht etwa Kirchen-Pfründe, sondern die BGE-Finanzierung hat vor allen anderen Dingen Vorrang und sichert somit Demokratie, Grund- und Menschenrechte für jeden Bürger und macht das Steuersystem zu einer echten grundgesetz-konformen Solidargemeinschaft. Ein 1.400 Euro-BGE würde zudem monetäre Volksentscheide per Crowdfunding ermöglichen, sodaß nicht mehr länger Politiker in ihrer Selbstherrlichkeit über die Verwendung von Steuer-Milliarden an Volkes Wille vorbei entscheiden könnten, sondern jeder einzelne BGE-Euro gleichzeitig auch ein Wähler-Stimmzettel wäre. Glaube kaum, daß dann z.B. Lufthansa-Großaktionäre 9 Milliarden Euros an Subventionen per Volks-Crowdfunding erhalten hätten zur Bewahrung vor dem sozialen Abstieg vom Milliardär zum nur noch Multimillionär.
Erst wenn in der Politik nicht mehr länger von den "Reichen & Mächtigen" die Rede ist, sondern von Volksvertretern, haben wir echte Demokratie.
Wenn nun alle noch 3 Jahre warten sollen... wo führt das hin, wenn man bewusst durch Deutschland schaut? Da hilft keine Schönrederei mehr.. Denn Bisher wurden Senioren mit Hilfe der Bundeswehr geimpft, Betreute in Einrichtungen und nun sind Kinder dran "freiwillig natürlich" aber Kinder in Kinderheimen auch?
30-% der Bevölkerung läuft auf Zahnfleisch!! Und die Inflation steht uns auch bevor. Egal in welch einer Form. Glaubt ihr wirklich noch daran, das euer Konzept umgesetzt wird?
Grundeinkommen besteht bereits - über das Jobcenter zu beantragen - man erhält dann nicht mehr die Förderungen wie Renouvierung, Waschmaschine etc. aber man kann derweilen Gruneinkommen beantragen anstatt Arbeitslosengeld II
Wenn Ursache und Wirkung erkannt wurden, wären auch Lösungen zur Hand.
Seit den 80er geht alles bergab... Privatisierung von Telfon, Mobil, Strom/Gas - mehr Kitaplätze "Eltern ab 1. Lebensjahr arbeiten", Personalliesingfirmen mit Dumpinglöhne. Arbeitswege über 1 Sdt-Fahrt erwartet/Arbeitsangebote mit Fahrwegen am anderen Ende der Stadt unter Strafe/Sanktionen usw. , auch
wenn derzeit bereits gelockert
Die 38-40Std- Woche wurde nur für einige Berufe bedacht bzw. auch von Unternehmen u. Behörden "Sachbearbeitung anerkannt/ es war schon anfang der 80er eine 30-35 Std-Woche anversiert.
Seit der Privatisierung hat die Kriminalität arg zugenommen. Jede Familie hat mindestens 1-2x im Jahr mit Betrügern zu tun/ Schriftwechsel etc., die Bürokratie insgesamt augrund aller Änderungen haben zugenommen.
Daher fehlt Zeit an allen Ecken um Familiär, Nachbarschaftlich oder sich Ortsgebunden zu orientieren/ auch wen FB, Ebay Kleinanzeigen und Nebenan.de dazugekommen sind.
Arbeitsplattformen, wie Behörden, Ortseiten sind viel zu viele oder teilweise noch mangelhaft. Komunale und andere Vereine geben teils falsche Informationen, aufgrund ihrer Terminabrechnung, viele Wege umsonst. So wie mangels förderungen und Unterstützungen vieler Ortschaften haben gefehlt.
Das gesamtkonzept hat Familien und Nachbarn gesplittet, niemand hat mehr Zeit/ Krankheiten und Bournout waren vorprogramiert, auch durch die Ernährungsindustrie uvm. und nun bis hin zur Medizin.
Eine 32 Std-Woche und eine 15-25Std-Woche für Erziehende würde für alle vollkommen genügen...!!
Freiheit hoch drei - das ist auch mitten in der Coronapandemie möglich. Hier mal Corona-Forschung ganz ohne Milliarden Euro Forschungsgelderaufwand und nicht vom universitären Elfenbeinturm aus, dafür aber direkt und mittellos an der realen Viren-Front betrieben:
Hier in meiner Notunterkunft sind viele Hausbewohner mit Covid-19 infiziert und einige Erwachsene und Kinder husten davon ein paar Tage lang wie die Berserker, doch Keiner verstarb daran oder mußte in eine Klinik-Intensivstation.
Ganz anders die Lage in den umliegenden Wohngebieten der rundum versicherten und scheinbar wohlbehüteten Mittelschicht, in denen kein Tag mehr ohne Corona-Leichenwagen und Rettungswagen-Sirene vergeht. Und das, obwohl diese Mittelschicht sich an die staatlichen Coronaschutzverordnungen brav hält und dies auch finanziell stämmen kann von Maskenpflicht bis Corona-Testerei in der Dauerwiederholungsschleife.
Hingegen zerreißen die gesellschaftlich längst abgemeldeten Notunterkunftsbewohner derlei Schutzverordnungshausaushänge samt Masken-Geschenken regelmäßig nur noch in der Luft und setzen sich über all das hinweg. Während somit Immun-Gesunde unbeschadet ganz ohne Keimschleuder-Masken, Kontaktverbote, Impfung und manische Testerei durch die Pandemie kommen, muß nur ich in der Notunterkunft als MCS-Angehöriger der Corona-Hochrisikogruppe ein kontaktloses Leben wie Stephen Hawking führen, um die Pandemie zu überleben. Eine immunsystem-stärkende Linde vor meinem Fenster und der daraus gewonnene viruzide Tee hilft mir dabei, und nicht etwa all der pseudowissenschaftliche Unsinn von Lauterbach, Drosten, Sahin, Türeci & Spahn von der die Steuerzahler um Milliarden Euros schädigenden Groko Pandemiegeschäftemacher-Provisionsbeuteunion, den wahren Kranken dieser Gesellschaft ohne BGE.
@ Roland Schneider: Soll so ein Sozialstaat in seiner bisherigen Sozialleistungssumpf-Form halbwegs grundgesetzkonform funktionieren, dann müßten Menschen in Not im Sozialamt sofort im Hier & Jetzt finanzielle Hilfe bekommen statt monatelanger Antragsbearbeitung mit meist anschließendem Widerspruchs- und jahrelangem Sozialgerichtsklageverfahren, bis dann eh längst von Existenz, Obdach, Menschenwürde und Gesundheit nichts mehr übrig geblieben ist und so dieser "Sozialstaat" nur noch eine Karrikatur seiner selbst ist.
Da aber so ein Soforthilfe-Sozialstaat leicht absehbar durch jede Menge Mißbrauch in den Kollaps getrieben würde, wäre es gleich besser, der Sozialetat würde auf das BGE in ausreichender und sozialsumpf-beendend abschließender Höhe ausgerichtet und somit überschaubar, kostenbegrenzt, planungs- und zukunftsfähig ganz ohne Overbürokratie.
Klar reicht das Geldvolumen aus dem 20. Jhd. nicht für´s 21. Jhd. aus (das zeigen auch Null Leitzins, Deflation, Dumpinglöhne, Warenramschpreise, Altersarmut usw.) und somit müßte ein 1.400 Euro-BGE aus der EZB-Notenpresse für alle EU-Bürger anschubfinanziert werden.
BGE für Alle in gleicher Höhe bis hin zum Baby bedeutet damit auch das Ende all der bisherigen Sozialstaats-Flickschusterei, die darum kreiselt, daß bisher noch keine bedingungslose Existenzgrundsicherung vorhanden ist für alle Lebenslagen von Arbeitslosigkeit, Geringverdiener, Alter bis Krankheit und Erwerbsunfähigkeit. Und da es ohnehin bei all dem immer nur darauf hinausläuft, daß ein Mensch erst ab 800 Euro GruSi/Hartz4 im Existenzminimum dahinvegetieren und erst mit 1400 Euro menschenwürdig und grundgesetzkonform leben kann, sollte sich hierzu der Staat nicht länger in die Tasche lügen und sollte gleich das grundgesetzkonforme 1.400 Euro-BGE einführen.
@ Albert. Da sind wir uns mal einig. Die Agenda 2010 ist mit den Grundrechten der Verfassung nur schwer vereinbar. Der Bedürftige wird zum Bittsteller, dem bei jeglichem Fehlverhalten - nach dem Gusto der Verwaltung - die Grundrechte eingeschränkt werden. Während auf der anderen Seite dem rechtsbrechenden Beamten pratkisch nichts eingeschränkt wird. Er müsste schon zu mindestens einem Jahr ohne Bewährung verurteilt werden, um seinen Pensionsanspruch zu verlieren - was de facto fast nie vorkommt.
@ Roland Schneider: Genau so schaut´s aus. Würde man die Groko-Regierung auffordern, sich zwischen Grundgesetz und Agenda 2010 zu entscheiden, um die dazwischen bestehende Diskrepanz zu beheben, dann würde diese Regierung höchst wahrscheinlich sich für die Agenda 2010 entscheiden und stattdessen das Grundgesetz in die Mülltonne kloppen.
Doch da das Grundgesetz das ältere Recht ist und die Agenda 2010 während dessen Geltungsbereichs verabschiedet wurde, haben wir Bürger einen juristischen Rechtsanspruch darauf, daß die Agenda 2010 wegen ihrer Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz außer Kraft gesetzt wird.
"Die nimmersatte Verwaltungsraupe des Bismarck’schen Sozialstaats..." - so kann das wohl nur ein Philosoph ausdrücken.
Und tatsächlich trifft er damit auch des Pudels Kern:
Diesem Staat geht es nicht in erster Linie um Soziales für die Bürger, sondern um die Sicherung der eigenen Macht und Pfründe für Beamte durch einen immer dreister werdenden Reglementierungssozialstaat. Verwalten statt Helfen. So gesehen hat sich von der Mentalität her wenig seit Bismarcks Pseudosozialgesetzen geändert. Diese wurden ja damals auch nicht aus purer Menschenfreundlichkeit geschaffen, sondern um die zu dieser Zeit erstarkende Sozialdemokratie in den Griff zu bekommen.
@ Klaus: Bitcoin & Co. wurden offenbar nur zu dem Zweck erfunden, um überhaupt noch aus dem steten Bargeldvolumenschwund Profite erzielen zu können. Denn der Bargeldvolumenschwund verursacht durch Wachstum, Zinsen und milliardenschwere Steueroasenflucht der Reichenkaste führt zu immer größeren Schuldenbergen und unbezahlbaren Rechnungen im allgemeinen Finanzkreislauf.
Als Währung taugt der Bitcoin bisher nicht mit seinen extremen Kursschwankungen. Hieraus können nur Insider, also nur die Bitcoin-Initiatoren ihre astronomischen Profite erzielen. Für Trittbrettfahrer ist der Bitcoin-Wert hingegen nur ein Glücksspiel.
Doch was passiert, wenn die Bitcoin-Initiatoren irgendwann und leicht absehbar alle Bargeldwährungen eingesackt haben ? Dann geht entweder gar nichts mehr und der Welthandel bricht zusammen, oder der Bitcoin wird zur BGE-Weltwährung und stiftet jedem Menschen auf der Welt ein BGE.
Das Bedingungslose Grundeinkommen ist sehr gut, um die schlimmsten Auswüchse der sozialen Spaltung abzuschwächen, den Menschen ein Mindestmass an Würde zu garantieren. Zur Überwindung der sozialen Spaltung braucht es bedeutend mehr: Abschaffung der Ausbeutung. Das bedeutet: Eigentum entsteht allein aus Arbeit, die heute in einem weltweiten arbeitsteiligen Produktionsprozess stattfindet. Nur wenn die Produzenten über ihre Produktionsmittel und damit auch über das Ergebnis ihrer Arbeit verfügen können, ist Gerechtigkeit möglich. Gerechtigkeit bedeutet, dass die Produzenten betriebliche, nationale und globale Gremien wählen, in denen sie entscheiden, wie das Ergebnis der Produktion unter den Produzenten so aufgeteilt werden soll, damit jeder den Teil erhält, der seiner Arbeitsleistung entspricht. Die Einkommen würden unter diesen Bedingungen wohl kaum mehr als im Verhältnis von 1:5 differieren. Heute differieren sie um 1:1.000 und mehr. Der gesellschaftliche Wandel zu diesem Ziel kann nur in einer friedlichen Evolution gelingen, in der die Menschen es lernen, ihre Interessen wahrzunehmen und durchzusetzen. Ein sehr langer Weg, der allein an der Bewusstseinsbildung hängt: Sobald das kapitalistische System von allen durchschaut wird, sind seine Tage gezählt. Damit dieser Weg friedlich bleibt, muss die Kapitalbesitzer am Ende mit Entschädigung enteignet werden.
Und @ Meikel: Genau so schaut´s aus. Doch Jobcenter-Mitarbeiter brauchen wegen des BGE´s nicht um ihre Jobs bangen, sondern können dank BGE dann mal ihrer eigentlichen Aufgabe nachgehen: Arbeitsvermittlung an freiwillig Arbeitssuchende. Eine Aufgabe, die in der stetig Arbeitsplätze wegrationalisierenden Industrierevolution 4.0 schon schwer genug ist. Und so wären dann Jobcenter nicht mehr länger die Psychiatrien und Sündenböcke dieser manischen, ideologisch rückwärtsgewandten Groko-Politik, sondern könnten die wenige Arbeit an daran Interessierte optimal verteilen, die die Industrierevolution 4.0 noch Menschen übrig läßt.
Daher ist das BGE auch ein Wecker für die Regierenden mit dem Alarmsignal: Wacht auf und kommt endlich in der Realität des 21. Jhd. an !
Denn das BGE beendet all das bisherige Mimimi um soziale Gerechtigkeit und hebt dessen Level auf das nötige Maß für die Realisierung von Grundgesetz, Teilhabe und Demokratie an.
Ich habe sehr oft erlebt, dass meine Klienten gelitten haben unter dem, was sie im Jobcenter und beim Sozialamt erfahren mussten.
Es ist demütigend, menschenunwürdig.
Die einen leiden, die anderen gehen erst gar nicht hin. ( Ist das erwünscht ? )
Nur Bedingungslosigkeit hilft !
Die Mitarbeiter dort können / dürfen / müssen sich dann auch einen neuen Job suchen.
Dann können sie wie Alle anderen etwas Sinnvolles tun und hoffentlich ihre Erfüllung finden.
@ Latsch: Das BGE kann man nicht von der heutigen Situation mit all den "Sozialstaats"-Schieflagen aus betrachten, weil es dann nie etwas mit dem BGE würde. Flugzeugpioniere wie Otto Lilienthal haben ja Flugzeuge auch nicht von ihrer Zeit aus betrachtet, wo Viele meinten, daß der Mensch niemals fliegen werden könnte.
Und betrachtet man das BGE vom künftigen BGE-Zeitalter aus, so ermöglicht das BGE anders als heute Hatz4/GruSi eine gleichmäßige und den individuellen Bedarfen entsprechende Wohnraum-Verteilung in ganz Deutschland und somit auch die Mitnutzung all des heute wegen Hatz4/GruSi leer stehenden Wohnraums in Kleinstädten und auf dem Land. Daher realisiert erst das BGE das Grundrecht auf freie Wohnsitzwahl und nicht etwa die mit Bevormundung und Vorschriften vollgepackte AGENDA 2010, die ja erst zu Landflucht, Heimatvertreibung und Kleinstädtesterben nebst Massenabwanderung aus der Ex-DDR nach Westdeutschland geführt hat.
Und das hat wiederum eine Entspannung auf dem Wohnungsmarkt der Ballungsgebiete und Großstädte zur Folge, so daß dort dann die Mieten sinken. Und warum sollte man noch länger teure Mieten in der Großstadt zahlen, wenn dafür nur miese Wohn- und Lebensqualität im Unterschied zum gesünderen Wohnen auf dem Land geboten wird ? Da somit das BGE die Mieten zwischen Landregion und Ballungsgebiet angleichen wird, könnte sogar jeder Normalbürger bei Interesse auch in Großstädten wie München oder Berlin wieder wohnen, ohne daran zu verarmen. Auch das bedeutet das Grundrecht auf freie Wohnsitzwahl, das bisher auf multiple Weise ausgehebelt wird.
Und ein 1.400 Euro-BGE muß und wird stabil sein und kann dank Industrierevolution 4.0 getrost von "mehr oder weniger schaffen" entkoppelt werden.
Man kommt sich manchmal in unserer Gesellschaft vor wie ein unmündiges Kind. Der Staat besteht doch aus der Gemeinschaft aller Bürger. Aber man hat den Eindruck dass die (von uns gewählten) Vertreter oder die nachgeordnete Verwaltung uns als ihre Untertanen betrachten, die unselbständig sind und erzogen werden müssen. Will man etwas bekommen müssen Anträge ausgefüllt, Rechtsnormen /Bedingungen erfüllt und Fristen eingehalten werden.
Ich plädiere eindeutig für weniger Staat und mehr Freiheit für den Einzelnen. Diese Freiheit könnte man sich mit einem bedingungslosen Grundeinkommen erschaffen. Ein Großteil der Behörden die für z. B. Wohngeld, Harz 4, Arbeitslosengeld, Pensionen, Rente usw.. zuständig ist wäre damit überflüssig. Und das eingesparte Geld (Gehälter, Pensionen, Immobilien, Dienstwägen..usw. der Behörden) würde reichen, jedem Menschen in Deutschland dieses Grundeinkommen zu ermöglichen.
Natürlich bedingt das auch ein gewisses mehr an Eigenverantwortung. Wenn man z. B. Renten und Pensionen abschaffen würde, und stattdessen ein Grundeinkommen für jeden zur Verfügung stellte, müssen die Menschen selbst für ihr Alter vorsorgen (wenn sie im Alter nicht ausschliesslich vom Grundeinkommen leben wollten). Wenn es keine Bundesagentur für Arbeit mehr gäbe, müssten sich die Leute selbst um ihre Jobs bemühen usw...
Ich empfände so eine Regelung aber menschenwürdiger als die derzeit herrschende Untertanenmentalität der Bürger und der Drang die Menschen zu verwalten und zu bevormunden auf der anderen Seite.
Ich bin aktuell selbst betroffen. Letzten Herbst mein Studium beendet, keine Tätigkeit gefunden und im Februar kam noch eine Krebsdiagnose hinzu. Meine Situation ist gerade richtig schwierig - vor allem, weil meine familiäre Situation auch noch...sagen wir "sehr prekär" ist.
Die Bürokratie mit H4 ist einfach nur anstrengend. Vorher bekam ich Bafög und da dachte ich schon, dass das viel sei. :D
Allerdings muss ich sagen, dass ich bisher wirklich sehr freundliche und mitdenkende Sachbearbeiter*innen hatte und habe. Gut - ich bin auch gerade in einer sehr speziellen Situation, aber ich hatte immer das Gefühl, dass sie sich auf mich einstellen und schauen, was mir helfen würde. Das Klischee kann ich demnach nicht bestätigen!
Hartz IV anschaffen wäre ein richtiger 1. Schritt. Sozialleistungen braucht niemand mehr, wenn es das BGE gibt. Ängste und Sorgen verschwinden oder werden kleiner. Auf in eine neue gerechtere Welt.
BGE ja aber nicht auf Luxus Niveau, an HartzIV orientiert würde ich sagen 400 € plus Wohngegend weil ja die Mieten überall unterschiedlich hoch sind. Wer wenig Luxus möchte arbeitet zusätzlich wenig, wer viel Luxus braucht muss natürlich zusätzlich viel arbeiten. So kann man sich in jungen Jahren etwas anschaffen und hat im Alter etwas davon, bei Hartz IV bekommt man das ganze verrechnet.
Man braucht bei einem BGE eine gewisse Balance zwischen zuviel und zuwenig Druck der immer wieder neu ausbalanciert werden muss. Wenn man irgendwann nicht mehr weiß wie man die Leute beschäftigen soll und ein großes Bürokratiemonster geschaffen hat z.b. in Form von Hartz IV-Berechnern*innen kann man das BGE etwas höher ansetzen. Dadurch würde man natürlich auch noch einen haufen Ressourcen sparen. Falls irgendwann mal zu wenig geschaffen werden würde kann man das BGE niedriger ansetzen und es würde wieder ein Anreiz zu mehr Arbeit geschaffen werden. Aber immer in dem Rahmen dass man seine Grundbedürfnisse decken kann. Vielleicht merkt der Mensch auf diese Weise was er wirklich zum Leben braucht.
Das BGE kann durchaus kommen. Nur so völlig bedingungslos wie es wünschenswert wäre wird das nicht laufen, der aktuelle sozial-, innen- und gesundheitspolitische Spaltpilz-verseuchte Irrsinn ist dafür der beste Beleg.
1. Der gute alte Bevormundungsstaat ist wieder da - inkl. betreutem Denken und Handeln, diesmal in Grün...noch denken aber nicht alle Bürger genau gleich - es schiessen immer noch zuviele "quer"...(mit und ohne Gruppenzugehörigkeit)
2. Die Grundrechtseinschränkungen auf Abruf (Pandemie! Pandemie!) sind bereits installiert
3. Das Thema Bargeldabschaffung wird bereits über die Medien gestreut, zunächst in kleinen Schritten, Münzen und Scheine sind ja auch brandgefährliche Ansteckungsherde...
4. Niemand hat oder hatte die Absicht z.B. neue Ermächtigungsgesetze zu installieren (frei nach W. Ulbricht)- wer sowas behauptet ist ein ganz Böser und wird vom emotional-moralisch aufgepumpten Empörungsmangement medialer Art als quasi-nestbeschmutzender Volksschädling für vogelfrei erklärt.
5. In D ist die Aufrechterhaltung des heilligen dt. Betriebsfriedens (egal ob regional, komunal oder national) immer noch allerhöchstes Gebot, bis in die kleinste und größte (z.B. Reichstag) "Betriebsklitsche"...
6. Die vorstehenden 5 Punkte werden gerade mit aller Entschlossenheit abgearbeitet ;)
Ist das erledigt, die Bevölkerung erfolgreich auf die politisch-korrekte ideologische Linie (mit Sonnenblume) gebracht, durchgeimpft, biometrisch vermessen, von "Verschwörungsideologen" und Ewig-Gestrigen Werteverteidigern gereinigt, moralinsauer "nach Hollywood Art" aufgerüstet, jegliches Bargeld inkl. Nutzungsrecht (als privater Kontoinhaber) entzogen und die Kleinvermögen der endlos Corona-Mutations-Gebeutelten v. unten nach oben aufgesaugt ,dann bekommen wir, algorithmisch korrekt nach den neuesten (zukünftigen) BGE-AAA-Rankings verwaltet ein schönes neues , völlig "bedingungsloses" BGE.
Das immer wiederkehrende Problem der Einkommensverteilung. Warum? Es ist der Mensch selber, der mehr und immer mehr möchte. Ein Tier nimmt nur so viel wie es braucht. Ja, richtig. Es kennt keine Ethik oder Moral. Wir haben sie? Na, ja. Soll jeder für sich überprüfen.
Unser Recht beruht auf alten Normen und Wertvorstellungen und sie etablierten sich in unserer Gesellschaft. Was ist richtig, was ist falsch. Früher gab es sogenannte Hexen, wo heute jeder mit dem Kopf schütteln würde. Ok, vielleicht nicht jeder.
Aber sind Werte jetzt vergänglich? Spielen sie keine Rolle, weil sie morgen überholt sind? Nein. Werte sind unsere Natur. Sie lassen uns überdauern und nur sie lassen uns leben. Wir müssen die Naturgesetze als Werte erachten und respektieren. Nur so werden wir eine bessere Welt erschaffen und vielleicht überleben. Oh, sehr theatralisch oder märchenhaft?
Eigentlich ganz einfach aber jeder will mehr, wie oben geschrieben. Bismarck‘s Schmetterlinge sind das Resultat von alten Normen.
Aber wozu nun ein Grundeinkommen? Neidet man einem Menschen, der aus welchen Gründen auch immer Geld, was wir mit unseren Steuern bezahlen. Oh, keiner tut es. Oder? Ja, klar. Es gibt auch jene die es gerne annehmen und trotzdem nicht arbeiten wollen. Aber, was ist mit denen die Krankheit, Schicksale oder andere Dinge erleiden? Die, die jahrelang gearbeitet haben und nun trotzdem nichts haben.
Einkommensverteilung ist ein einfaches aber auch wohl das komplizierteste Problem. Ich habe kein Problem für meine Steuern andere zu unterstützen. Besser wäre aber hier der Begriff des Beitrags, da Steuern bekanntlich auch für viele andere Zwecke verwendet werden (Diäten z.B.). Man muss ja schließlich leben.
So wie es derzeit ist, ist es absolut widerwärtig! Das Hartz-IV-Schwert baumelt über den Köpfen aller, die hierzulande arbeiten müssen und zwingt jene armen Menschen in niedere, mitunter ausbeuterische, Tätigkeiten.
Zitat: "Wie das Grundeinkommen den Überwachungssozialstaat verhindert"
Unser Problem (in Deutschland) ist nicht der "Überwachungssozialstaat", sondern der Überwachungsstaat. Unbemerkt und schleichend hat sich Deutschland immer weiter einzementiert: viel zuviel Gesetzte/Regelungen und Organisationen die abgeschafft gehören: TÜV, der öffentlich-rechtliche Rundfunk, Kindergeld, Bürgermeister (auf Ehrenamt umstellen), Parlamente (verkleinern und auf Ehrenamt umstellen) ...
Ich hab mir jetzt mal einen HartzIV-Antrag besorgt, um selber mal festzustellen, was denn da alles so schlimm sein soll: So eine große Schikane wie immer getan wird ist das nun wahrlich nicht. Man füllt den aus, gibt ihn ab und gut is. Wenn andere das Geld erarbeiten müssen, das man dann erhält, dann sind die paar Blätter nun wirklich nicht das Problem.
Wenn Geld erarbeitet werden muss (und das muss es), dann muss es auch Regeln der Zuteilung geben. Schaffen wir doch auch im Straßenverkehr die Regeln ab, dann ist alles viel easyier - oder doch nicht?
2015 haben wir erlebt was passiert, wenn man Regeln außer Kraft setzt: Das System ist an den Rand der Belastung gefahren - ausgelöst durch eine katastophale Fehlentscheidung von Frau Merkel.
Geld, also diese bunten bedruckten Scheine, sind das Zentrum unserer Wirtschaft, ja sogar unseres Seins. Nicht auszudenken, was da passieren könnte, wenn hier so massiv wie durch Einführung eines BGEs eingegriffen würde. Die Frau Merkel hat gelernt (und ist etwas zurückgerudert). Wir wollen mal hoffen, dass Frau Baerbock nicht der Gärtner wird. Aber selbst wenn - es könnte sein, dass Frau Baerbock intelligent genug ist und (erst einmal in Regierungsverantwortung) in der Realität angekommen, auf ein BGE verzichten wird. Da würde ich fast darauf wetten, dass es so sein wird.
Ein hochkomplexer Staat hat Strukturen und ohne Regeln und Gesetze (in wichtigen Bereichen) geht es nicht. Alles andere ist nämlich Anarchie.
@ Klaus: Millionen arm und bis zur Pflegefallreife krank gearbeitete Rentner und Obdachlose widerlegen deine Cinderella-Ansicht vom "besten Sozialsystem der Welt", das allenfalls mit Milliarden-Subventionen zum Schaden deutscher Steuerzahler wie in einem mittelalterlichen Feudalstaat nur für das Wohlergehen der Reichenkaste sorgt.
Und ganz egal, ob scheinheilig verlogen oder ehrlich bemüht (?) dieser "Sozialstaat" zu einem Sozialstaat werden will: Fakt ist, daß zwischen diesem "Sozialstaat" immer noch eine große Kluft und Diskrepanz zu den Grund- und Menschenrechten der Verfassung besteht.
Und wenn ein Sozialstaat diese Kluft anders nicht überwinden kann wie seit Jahrzehnten vergeblich mit all den Reformen und Reförmchen versucht, dann ist es Zeit für´s BGE für Alle.
@ Klaus: Ich kann das zwar nicht alles verifizieren von meiner mir von diesem "Sozialstaat" seit einem Jahr als Alternative zur Obdachlosigkeit verordneten Pflegefallmacher-Notunterkunft aus, in der viele meiner Nachbarn schon über 10 Jahre verharren müssen ohne Chance auf ein menschenwürdiges Leben in zivilisierten Wohn- und Lebensverhältnissen, und somit Notunterkünfte in diesem "Sozialstaat" in ihrem eigentlichen Zweck längst komplett pervertiert sind. Aber was man so dem ÖR-Rundfunk entnehmen kann, entspricht das voll und ganz diesem Groko-Sozialstaat für Multimillionäre, daß neben Warlords, Kriegsverbrechern, Diktatoren und Waffenschiebern aus aller Welt auch Reiche aus Dubai und Saudi-Arabien sich hierzulande mit Millionen Euros deutscher Steuergelder umsorgt in ihren Luxusvillen von Hamburg-Blankenese bis München-Schwabing sehr wohl fühlen. Doch davon habe weder ich was noch Millionen andere deutsche Opfer dieses Sozialstaats für Multimillionäre.
Und zur Fehler-Berichtigung so einer eklatanten "Sozialstaats"-Schieflage hatte auch eine Frau Merkel aus der Groko-Selbstbereicherungsfamily mit 16 Jahren Regierung mehr als genug Zeit. Leider alles vergeblich.
Das BGE strebt im Gegensatz zu mancher Bundestagspartei weder Umsturz, Diktatur noch kommunistische Gleichmacherei an, sondern wäre sogar system-integrativ & system-relevant und würde die notwendige Verbindung zwischen Kapitalismus und den Grund- und Menschenrechten der Verfassung und der Europäischen Menschenrechtskonvention herstellen, beides bisher nur SPD Steinmeier-Sonntagsrede und graue Theorie, die bisher ohne Realitätswegzensur und Maulkörbeverteilung nicht auskommt, wie da täglich von der Bundestagsverwaltung im Bürger-Petitions-"Diskussionsforum" emsig betrieben.
Mein lieber Albert, das mit dem "naiv" habe ich gelesen. Ich habe gute Lust ein paar Zitate von dir aus den verschiedenen Themen mir mal vorzunehmen und herauszuarbeiten, wer hier naiv, kritikwürdig (und vor allem umfangreich) kommentiert - es fehlt mir lediglich an Zeit (wegen der vielen Arbeit, die ich leisten muss, äh will).
Es kommen sogar geflüchtete Flüchtlinge aus dem reichen Dubai und Saudi Arabien, weil wir das beste Sozialsystem der Welt haben.
Und selbstverständlich hat es Fehler (weil Menschen Fehler machen), an denen man arbeiten muss.
Mir erschließt sich in der Tat (aufgrund von Hintergrundwissen) die Logik nicht, warum man mit einem BGE das beste Sozialsystem der Welt ersetzen muss.
Wenn ich Hochspringer wäre und aus dem Stand zwanzig Meter hochspringen könnte, dann würde ich ganz sicher nicht noch mehr trainieren, um noch höher zu springen, denn ich könnte mir beim Training das Bein brechen und bis die anderen Hochspringer auf zwanzig Meter kommen wird es wohl noch zweihundert Jahre dauern. Versteht ihr die Logik?
Das Einzige was ich machen würde ist, mir ein Jäckchen anzuziehen, wenn es beim Hochspringen gerade kalt ist, damit ich mich nicht verkühle. Und dieses "Jäckchen anziehen" bedeutet auf das Sozialsystem übertragen: die Fehler im System auszumerzen und nicht das Ganze auf den Müll werfen.
Anstatt die Marktwirtschaft noch länger der Staatssubventionsverfälschung und Fledderung durch Korruption und Manipulation zu überlassen, wie da auf vielen Unternehmensbewertungsonlineportalen von TUI bis Amazon rege betrieben, sollte besser das BGE zum unverfälschten Bewertungsportal werden. Denn niemand würde mit seiner BGE-Verwendung für diese Ware oder jene Dienstleistung irgendein Unternehmen über den Klee loben, wenn es nicht der Wahrheit entspräche und nicht sein Geld wert wäre, ganz im Gegensatz zu all den heutigen käuflichen Waren- und Firmen-Rezessionen, die wiederum auch nur deshalb überhaupt getätigt werden, weil es noch kein BGE für ein menschenwürdiges Leben gibt und daher jeder Ersatzstrohalm hierfür ergriffen wird.
Schon bevor das BGE in den Wirtschafts- und Finanzkreislauf einfließt, sollte das BGE als unmanipuliertes Bewertungsportal für erbrachte Dienstleistungen und Waren nebst der damit verbundenen Wertschätzung für den Produzenten und Dienstleister betrachtet werden, anstatt das BGE in irgendwelchen sinnlosen Neiddebatten weiterhin aufzureiben. Denn die besten Waren und Dienstleistungen nützen auf dem Markt überhaupt nichts, wenn dazu die nötige Kaufkraft der daran Interessierten fehlt. Somit gewährleistet erst das BGE eine funktionierende, chancengleiche Marktwirtschaft.
@ Gab: Ich möchte dir nicht so naiv wie Klaus diesen "Sozialstaat" und dessen allseits verkorksten Sozialleistungssumpf als Lösung deiner Probleme empfehlen. Und es liegt mir auch fern, dir diese BGE-Lotterie hier als Tropfen auf den heißen Stein und Allheilmittel mit Zukunft anzuraten. Aber vielleicht kannst du ja deine Mini-Rente durch Grundsicherung aufstocken lassen und so dann den Staat in die Verantwortung nehmen, indem du mit 1 oder 2 Euros monatlich dieses bis in den Bundestag hinein reichendes BGE-Durchsetzungsprojekt mit unterstützt. Das ist nicht viel Geld, aber damit setzt du auf deinen Bankauszügen den Amtsschnüfflern der Groko-Hochnotpeinlichen Einkommens- und Vermögensinquisition ein Statement und Zeichen, daß auch du diesen an allen Ecken und Enden mit dem Grundgesetz kollidierenden "Sozialstaat" durch das verfassungskonforme BGE ersetzen möchtest. Wir alle wissen nicht im Detail, wofür der Staat seinen verfassungswidrigen Bruch von Datenschutz und Bankgeheimnis in Hartz 4 und GruSi verwendet. Doch ein Statement für´s BGE auf jedem monatlichen vom Sozialamt allround durchleuchteten Bankauszug und noch dazu aus staatlicher GruSi bezahlt wird seine Wirkung nicht verfehlen. Denn so wird jeder monatliche Bankauszug mit verlautbarten BGE-Sponsoring auch zum Wahlstimmzettel für´s BGE.
Das BGE bringt die notwendige Ehrlichkeit ins System
Fakt ist, daß Politik, Justiz und Ämter in all ihren Entscheidungen, Urteilen und Bescheiden Geld stets als das höhere und übergeordnete Rechtsgut im Vergleich zu einem Menschenleben und zur Menschenwürde betrachten. Alles andere ist realitätsferne Heuchelei und Steinmeier-Sonntagsrede im Schall und Rauch. Wäre es anders, dann gäbe es weder Kinderelend noch Altersarmut und Dauerobdachlosigkeit in Deutschland.
Deshalb ist es nur allzu folgerichtig, dieser Tatsache Rechnung zu tragen und mittels BGE eine Verbindung zwischen Geldallmacht und Grundgesetz herzustellen.
Daraus folgt wiederum, daß das BGE nicht wie Hartz 4 und GruSi untergeordnetes Mittel zum Zweck des Systems sein darf, sondern das BGE muß der Geldallmacht ebenbürtig und dessen Binarität sein und muß somit zur Währungsgrundlage des Euros werden. Nur so kann diese im Widerspruch zu den Grund- und Menschenrechten stehende Geldallmacht, der wir alle im alltäglichen Leben ausgesetzt sind, gebändigt und humanisiert werden.
@ Weltenschauer: Nicht das BGE ist utopisch. Das BGE wäre längst Realität als Notwendigkeit im 21. Jhd. der Industrierevolution 4.0, wenn Deutschlands Regierung der ewig Gestrigen mental mal im 21 Jhd. angekommen und gescheit geworden wäre.
Sondern utopisch ist eine längst als substanz- und konzeptlos erwiesene Groko "Weiter so"-Glaskugel-Politik, die weder mit ihrer AGENDA 2010 der Verfassung und der Realität des 21. Jhd. gerecht wird, noch mit all ihren marktwirtschaftswidrigen Staatssubventionen, Sozialleistungssumpf-Flickschustereien und sonstigen Reförmchen und Reformen ohne THINK BIG in der Prostest-Dauerdemo irgendein Problem in diesem Land nachhaltig gelöst bekommt. Was wurde denn mit all dieser klein & klein CDU-Tunnelblick- und SPD-Scheuklappenpolitik außer Volksverdummung bisher erreicht ?: Noch mehr Pflegenotstand, Umwelt-, Natur- und Klimaschaden, Handwerkermangel, Lehrermangel, Massenverarmung, Landwirtschaftsdesaster usw. usw. .
Anstatt in der Groko-Glaskugelpolitik für all das Multimilliarden Euros alljährlich nichtsnutzig und problemevervielfachend von einer Schieflage zur nächsten Krise zu versenken, wäre stattdessen das BGE längst zur Behebung all dieser Probleme finanziert.
Und daß 2 + 3 = 5 ergibt und nicht wie bei CDU = 6 und bei SPD = 4, dazu braucht man keine Glaskugel, sondern das nennt sich logisches Denken.
Ein Beispiel von vielen: Wäre in Afghanistan mit deutscher Hilfe und THINK BIG ein BGE eingeführt worden, statt Milliarden Euros deutsche Steuergelder sinnlos für Militär, Krieg und substanzlose AKK-Glaskugelpolitik zu verheizen, dann wäre Afghanistan heute längst ein demokratischer Staat und würde nicht wieder nach Bundeswehrabzug erneut ins Taliban-Mittelalter zurückfallen.
Warum werden hier eigentlich fortwährend Hoffnungen als unumstößliche Wahrheiten verkauft? Kovce macht das auch. Seine Analyse ist ja ok, aber die Auswirkungen eines Grundeinkommens sind methodisch nicht korrekt dargestellt. Oder hat er eine funktionierende Glaskugel? Allein die These (und mehr ist das nicht), das Grundeinkommen würde zwangsläufig den Mutterkult beenden! Wenn man manche Beiträge hier liest, gewinnt man eher den Eindruck, dass das Grundeinkommen ihn noch fördern würde. Das gebetsmühlenartige Wiederholen falscher Gewissheiten schadet mehr, als es nützt.
Da dieser Überwachungs- und Pseudosozialstaat logischerweise immer mehr Gesellschaftsspaltung, Haß, Extremismus und Hatespeech hervorbringt, versuchen sich CSU-Seehofer & seine Groko-Garde noch ein letztes Mal als Dünnbrettbohrer und wollen all das mit noch mehr Polizei- und Überwachungsstaat bekämpfen, was natürlich nur ein vergeblicher Don Quichote-Kampf ist, weil all das nicht die eigentlichen Ursachen behebt. Und dabei hätten doch Merkel & Co. bereits die Gelegenheit gehabt, ihre Lehren aus dem Untergang der DDR zu ziehen und daß man das nicht mit noch so viel staatsruinös kostenverschlingendem Überwachungsstaat verhindern konnte.
Stattdessen wäre es gescheiter, mal in die Natur zu schaun, wie es besser geht. Denn die dort multiple vorhandenen nativen BGE´s von Sonne, Regen bis Früchte aller Art führen ja auch nicht zum BGE-Schreckgespenst der Selbstvernichtung der Natur, sondern lassen alles gesund und in Vielfalt gedeihen. Schlimm und kahl sähe es hingegen in der Natur aus, wenn all diese nativen BGE´s so wie die Groko-"Sozialpolitik" an allerlei Bedingungen, Vorschriften und Diskriminierungen geknüpft wären.
Und so steht sich dieser Überwachungssozialstaat nur selbst im Weg und verhindert damit auch eine chancengleiche, funktionierende Marktwirtschaft, ohne die u.a. auch Landwirte in ihrer Dauer-Protestdemo weiterhin nicht auf Bio-Produktion umstellen können, weil Millionen Menschen dazu ein simples BGE und somit die Kaufkraft fehlen.
Das BGE sollte man dabei nicht mit einem "Existenzminimum" wie Hartz4 & GruSi gleichsetzen, da das nur ein chancen- und zukunftsloses Sparwolf-Dahinvegetieren wie lebendig begraben ohne jede Teilhabe bedeutet. Das 1.400 Euro-BGE bedeutet somit mehr als nur der letzte Reserve-Liter im Autotank.
Eine internationale Studie bescheinigt der deutschen Gesellschaft,
sich soziologisch im Jahre 1905 zu befinden. Immerhin.
Welch ein Fortschritt, der germanische Neandertaler ist schon im Kaiserreich angekommen.
Schon da hiess es für die Genossen in der SPD: Essen soll, wer arbeitet.
Nona, mein mich betreuender Arzt, der vierwöchentlich meinen Katheder wechselt,
befindet stets, ich hätte soviel IT-Technik, wozu ich den Kram denn bräuchte.
Wenn ich es dann so bedenke, und hier schliesst sich der Kreis, war für Ambrose Bierce schon: "Das Leben ist eine Krankheit, die mit dem Tod endet."
Nur noch mit meinem Lebenswillen und meinem Optimismus ausgestattet,
rufe ich Euch allen zu: "Lasst es nicht weiter vorkommen,
dass Nachkommen mit ihrem Einkommen nicht auskommen, dadurch verkommen
und schliesslich umkommen.
Mit BGE würde es dazu kommen, dieser Katastrophe zu entkommen."
Vielleicht ist ein bedingungsloses Grundeinkommen auch nur eine gute Chance, herauszufinden, ob eine Gesellschaft endlich den Mut aufbringt und sich auf den Weg macht, vom Neandertal in eine neue und heile Welt aufzubrechen.
Freiheit statt Sozialismus hat ja nicht so gut geklappt.
Wie sagte der Marti Kurt: „Wo kämen wir hin, wenn jeder sagte, wo kämen wir hin,
und keiner ginge mal nachsehen, wo man hinkäme, wenn man hinginge.“
Danke für den Einsatz und Glückauf allen Mitkämpfern für ein Bedingungsloses Grundeinkommen.
Bereits an anderer Stelle hatte ich bereits Heinrich Heine zitiert,
der das Gedicht über den Lauf des Lebens vor mehr als 150 Jahren schrieb:
"Hat man viel, so wird man bald noch viel mehr dazubekommen.
Wer nur wenig hat, dem wird auch das wenige genommen.
Wenn du aber gar nichts hast, ach, so lasse dich begraben -
Denn ein Recht zum Leben, Lump, haben nur, die etwas haben."
Wenn die Leser wirklich wissen wollten, wie es im Zeitalter der Pandemie
bei Manchem im Leben zugeht, möge mir persönlich schreiben.
Dann erzähle ich meine Geschichte vom "Survivor" - der Name ist Programm.
Das wird vermutlich niemand glauben, wenn ich von meinem "KZ" berichte,
einer Seniorenresidenz, in die ich als Entmündigter abgeschoben wurde.
Meine Leben als "Jude in einer Leprakolonie" ist Alltagskrieg mit Pflegekasse, Sozialamt, Apotheke, Medizinbetreuung und jeder Cent ist einer zuviel.
Haha, Würde ist ein Konjunktiv. Ein Lump bist du und willst auch noch leben.
Das ist ja der Gipfel der Unverschämtheit.
Mein Verbrechen. Vor kurzem 70 Jahre alt geworden,
über 50 Jahre selbstständig hart gearbeitet, bestens geschult und ausgebildet,
leider blauäugig und naiv einem besten Freund als Banker,
einer 'femme fatale' als Lebenspartnerin vertraut,
in staatliche Versicherungen wenig Zutrauen investiert.
Als mein alter Herr an einem Gehirntumor jahrelang verreckte,
stritten schon in den Siebziger Jahren Versicherungen erfolgreich 15 Jahre lang,
wer nicht bezahlt, völlig egal, ob Witwe und Waise wirtschaftlich überleben können.
Wie lange diskutieren wir schon über Grundeinkommen, Menschenwürde
und diffamieren finanziell elende Mitmenschen als sozialschwach.
Dieses Pack von Drückebergern, Schmarotzern, Faulpelzen.
Diese Gesellschaft schafft es nicht einmal, zwischen wirtschaftlich Schwachen
und beinahe schon pathologisch wirkenden Raffzähnen zu unterscheiden.
BGE UNITED
@ Skady: All das, was du an Verfassungswidrigkeiten, Reichenjustiz und Unrechtsstaat erlebst, ist ja gerade die Folge davon, daß es kein BGE gibt und daher Jeder vom Richter bis zum Politiker nur zusieht, wie er soviel wie möglich Geld zusammenraffen kann, weil Hartz4/GruSi keine menschenwürdige Alternative hierzu ist.
Das BGE kann die gesellschaftliche Spaltung überwinden, indem sich reich & arm, Arbeitgeber & Arbeitnehmer, Politiker & Bürger usw. auf Augenhöhe und grundgesetzkonform in Gleichberechtigung und in einem Mindestmaß an Chancengleichheit begegnen können. Wenn man also als Bürger "und tschüß!" dank BGE sagen kann und nicht mehr länger erpreßbar ist, wenn einem etwas gehörig gegen den Strich bei Arbeitgeber, Politikern oder bei der Reichenkaste geht, dann wird das auch bei diesen Leuten zu positiven Veränderungen in Richtung Grund- und Menschenrechte-Wahrung führen.
Und wenn das BGE klar macht und realisiert, daß für Alle genug Geld vorhanden ist, dann hört auch all das bisherige Geldraffen auf. Denn dieses Geldraffen geschieht vor allem deshalb als eine Art "Geld-Torschlußpanik", weil die da oben ganz genau wissen, daß das heutige Euro-Geldgesamtvolumen so oder so viel zu gering ist, um allen Bürgern ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Und deshalb wird nach der Devise Geld zusammengerafft: "Ob dadurch 100 oder 100.000 Menschen verarmen, ist dann auch völlig egal".
Die Garantierung eines BGE´s für Alle würde das alles grundlegend ändern. Und egal, ob hinter dem bisherigen Geldraffen nur blanke Geldgier steckt oder immer noch eine NS-Vernichtungsideologie: Beides wird durch das BGE überwunden, während Steinmeier´s alljährliche Sonntagsreden hierzu logo erfolglos bleiben.